GRÜNE: Sparkurs zeigt Erfolg

In seiner Sitzung am 9. Februar 2011 hat der Stadtrat den Haushaltsplan 2011 einstimmig beschlossen. Annette Krysmansky, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat Wörth, betonte in ihrer Haushaltsrede, dass der im Jahr 2010 begonnene Sparkurs erste Erfolge zeige. Anbei der Text ihrer Haushaltsrede:

von Annette Krysmansky –

In seiner Sitzung am 9. Februar 2011 hat der Stadtrat den Haushaltsplan 2011 einstimmig beschlossen. Annette Krysmansky, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat Wörth, betonte in ihrer Haushaltsrede, dass der im Jahr 2010 begonnene Sparkurs erste Erfolge zeige. Anbei der Text ihrer Haushaltsrede:

 

Haushaltsrede 2011
Annette Krysmansky, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Wörth
(Es gilt das gesprochene Wort)

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Seiter,

sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung,

sehr geehrte Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen,

wie bereits im vergangenen Jahr war auch in diesem Jahr die Gesamtbetrachtung des Haushalts bei der Bewertung sehr hilfreich. Meinen besonderen Dank an die Verwaltung für die eingehenden Erläuterungen.

Bei einem Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von ca. 7.4 Mio. und einem Finanzmittelfehlbetrag von ca. 8.2 Mio. im vergangenen Jahr, standen bereits alle Signallampen auf dunkelrot.

Die Zahlen, die im Haushaltsentwurf für 2011 veranschlagt werden, nämlich 4.285.894 EUR im Ergebnis- und 4.956.772 EUR im Finanzhaushalt, lassen diese Signallampen zwar von dunkelrot auf hellrot wechseln, die Lage ist besser, aber noch lange nicht gut.

Das sparsame Haushalten zeigt erste Erfolge. Der eingeschlagene Kurs ist richtig und muss in den nächsten Jahren weiter verfolgt werden. Auch wenn die unerwarteten Mehreinnahmen durch die Gewerbesteuer im vergangenen Jahr eine leichte Entspannung gebracht haben,     frisst 2011 die Kreisumlage, die geplanten höheren Gewerbesteuereinnahmen nahezu auf.

Bei allem Sparwillen dürfen wir uns jedoch nicht kaputtsparen. Wir,  die Stadt Wörth,  müssen aufpassen, für unsere  Bevölkerung nicht unattraktiv zu werden. Wir sollten darauf achten für alle Bürgerinnen und Bürger, ob jung oder alt die Lebensqualität in unsere Stadt zu erhalten, wenn nicht sogar zu verbessern. Unser Ziel sollte es sein, so interessant zu bleiben, dass die Einwohner nicht abwandern. Das erfordert ein vernünftiges Stadtentwicklungsprogramm unter Einbeziehung aller Bürgerinnen und Bürger.

Die Herausforderungen in den nächsten Jahren werden u. a. sein:

-       Dem demographischen Wandel zu begegnen.

-       Den Erhalt öffentlicher Einrichtungen zu sichern und bei Sanierungs- und Modernisierungskonzepten sorgfältig vorzugehen und eine sinnvolle Prioritätenliste zu erstellen und im Rahmen des Haushalts-Konsolidierungsprogramms abzuarbeiten.

-        Die Überleitung und damit neue Aufgabenverteilung städtischer Gebäude in die Hände des Kreises (Realschule Plus/neue IGS)

Auch im laufenden Jahr wird die Stadt Wörth von Ihrer Substanz leben müssen. Die Signallampen leuchten weiterhin Rot. Es werden sich nur die Rotnuancen ändern.

Meine Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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Stadtrat Rede